Stop ACTA – Berlin (11.02.2012)
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Author Archives: rotfuchs
NPD wählte „Autonomen Nationalisten“ zum Landeschef
Sebastian Schmidtke Berlin Prenzlauer Berg
Sebastian Schmidtke wurde zum neuen Berliner NPD-Landesvorsitzenden gewählt und verdeutlicht die militante und faschistische Entwicklung der NPD. Schon sehr früh begann seine Nazi Karriere, damals noch im Kampfbund Deutscher Sozialisten (KDS) und später dann in der „Sozialistischen Zelle Strausberg (Nationaler Widerstand)“. Zur politischen Nazikarriere gibt es einen brauchbaren Artikel aus Stressfaktor.
Auf einem Landesparteitag in der Parteizentrale in Köpenick erhielt Schmidtke 86 Prozent der Stimmen, dieses Abstimmungsergebnis unterstreicht die ideologische Nähe zur AN , Schmidke gehört zu den führenden Köpfen der Berliner „Autonomen Nationalisten“ (AN) und war bisher stellvertretender NPD-Landeschef. Die Kandidatur unterstreicht das seit Jahren bestehende enge Verhältnis der Berliner NPD zu den gewaltbereiten Naziautonomen.
Super Transpi - Kein Bock auf Nazis
Kein Bock Auf Nazis – Keine Chancen für rassistische und faschistische Organisationen!
- Siehe Quelle Stressfaktor (Dezember 2005): http://freeweb.dnet.it/antifhain/fenster_schmidtke.htm
- http://www.tvb.de/newsmeldung/datum/2012/02/06/…
- http://www.facebook.com/pages/Kein-Bock-Auf-Nazis/…
Anti ACTA Aktionen
STOP ACTA DEMONSTRATIONEN WELTWEIT
ACTA Protests Worldwide…stoppacta-protest.info auf einer größeren Karte anzeigen
Das ACTA Abkommen stoppen! Â Â Kommt zur Demo am 11.02. in Berlin
Demonstration gegen das ACTA Abkommen. Samstag, 11.02.2012 | 13 Uhr | Alex
Gemeinsam können wir ACTA stoppen. ACTA geht uns alle an.
Stoppt ACTA! +++ Stoppt ACTA!
h2>Was ist überhaupt ACTA?
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Abkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte vorschlägt.
Laut “Digitale Gesellschaft” wurde der Text der ACTA von 39 Ländern hinter verschlossenen Türen verhandelt, so geheim, dass Nationale Parlamente, internationale Organisationen und die Zivilgesellschaft von den Verhandlungen ausgeschlossen wurden.
Die einzelnen Bestimmungen des Texts sind so vage gehalten, dass sie Grundrechte einschränken und zu einer privatisierten Zensur im Internet führen werden. Das Abkommen schafft zudem neue strafrechtliche Sanktionen, die nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit, den Zugang zu Kultur und Datenschutz haben werden, sondern auch dem internationalen Handel schaden und Innovation lähmen werden. (Zitat aus Digitale Gesellschaft)
Fukushima mahnt: Atomanlagen jetzt abschalten!
Am 11. März 2012 dauert die Katastrophe von Fukushima schon ein Jahr an. An diesem Tag gedenken wir der Opfer und wenden uns gegen die weitere Nutzung der Atomenergie. In Deutschland, in Europa, weltweit.
In Deutschland demonstrieren wir:
- an der Urananreicherungsanlage in Gronau: Solange zehn Prozent aller AKW weltweit mit angereichertem Uranbrennstoff aus Gronau versorgt werden können und solange die Bundesrepublik für Atomgeschäfte in aller Welt bürgt, kann von einem Ausstieg aus der Atomenergie keine Rede sein!
- an den Atomkraftwerken Gundremmingen, Neckarwestheim und Brokdorf sowie in Hannover (AKW Grohnde): Grohnde  ist wie Fukushima ein Siedewasser-Reaktor. Neckarwestheim steht in einem erdbebengefährdeten Gebiet. Das Betriebsgelände von Brokdorf liegt in einer Senke, tiefer als der Wasserspiegel der Elbe. Der Stahl, der vor 30 Jahren in Grohnde verbaut wurde, war schon damals technisch überholt.
- mit einer Lichterkette zwischen Braunschweig-Thune, ASSE II und Schacht KONRAD: Hier setzen wir ein deutliches Zeichen gegen den unverantwortlichen Umgang mit Atommüll.
Wir wollen einen schnellen Ausbau Erneuerbarer Energien in der Fläche: Dezentral, demokratisch und sozial. Diesem Ziel steht die Atomenergie entgegen. Es gibt keine friedliche Nutzung von Atomkraft. Der Weiterbetrieb der noch am Netz befindlichen Reaktoren und Atomanlagen ist nicht vertretbar.
Darum: Schluss damit! Atomausstieg jetzt!
Gegen den Europäischen Polizeikongress
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28.Januar // 16:00 // Demonstration // Herrfurthplatz/Neukölln // Fight Capitalist War, Fight Capitalist Peace fight capitalist war, fight capitalistic peace! Antirepressionsdemo gegen Polizeikongress Am 14. und 15. Februar 2012 findet der inzwischen 15. Europäische Polizeikongress in Berlin statt. Dort treffen … Continue reading
Infoveranstaltung zu Dresden Nazifrei
Die Berliner ver.di-Jugend, die Berliner Jusos, die Grünen-Jugend Berlin und der DGB-Jugend organisieren eine gemeinsame Infoveranstaltung zu Dresden Nazifrei.
Diese wird am 26.01.2012 um 19Uhr in der ver.di-Bundesverwaltung im Raum Othello stattfinden. Es werden drei kurze Inputs zu folgenden Themen geben:
- Naziaufmarsch im Februar in Dresden
- Geschichtsrevisionismus im Zusammenhang mit dem Dresdner Gedenken
- Repression gegen die Blockierer der letzten Jahre
Anschließend Platz für Diskussionen geben
Quelltext zur Veranstaltung: http://www.dresden-nazifrei.com
Die Lage in Dessau spitzt sich zu
Nicht nur die Polizei wurde wegen ihren rassistischen Attacken in Dessau bekannt, jetzt mobilisieren die Nazis auch nach Dessau und schüren den Hass rassistischer Bürger vor Ort.
Zur Vorgeschichte: Textausschnitt aus Neues Deutschland (19.01.2012)
Wegen scharfer Reaktionen der Polizei auf diesen Slogan »Oury Jalloh – das war Mord«, war vor knapp zwei Wochen eine Gedenkdemo zum siebenten Jahrestag von Jallohs Tod eskaliert. Es hatte Verletzte gegeben; Mouctar Bah, der Anmelder der Demonstration, musste ins Krankenhaus. Beamte waren rabiat gegen Demonstranten vorgegangen, um Transparente mit dem Spruch zu beschlagnahmen. Dieser wird seit Jahren bei Demonstrationen skandiert und war toleriert worden. Der neue Dessauer Polizeipräsident hatte aber einen härteren Kurs eingeschlagen. Er war dafür im Anschluss von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) kritisiert worden. Bei Gedenkinitiativen und bei der Opposition hatte der Polizeieinsatz für scharfe Reaktionen gesorgt.
In Erinnerung an Oury Jalloh
Proteste gegen den Versuch das Internet an die Kette zu legen
Spanischer Bischof legitimiert Missbrauch
Man glaubt es nicht, der Erzbischof von Granada, Javier Martinez hat in seiner Weihnachtspredigt legitimiert, dass Frauen die abgetrieben haben, missbraucht werden dürfen.
Auszüge aus der Predigt:
..eine Frau, die abtreibt, gibt einem Mann ohne Einschränkungen die absolute Lizenz zum Missbrauch ihres Körpers, denn sie hat Schuld auf sich geladen, als ob sie ein Recht dazu habe..
..für den Erzbischof sind die Verbrechen von Hitler und Stalin weniger abscheulich als eine Abtreibung..
..In solchen Situationen wünscht sich sogar ein Nicht-Gläubiger, es gäbe einen Gott, um diese Menschen zu verurteilen.
