h2>Was ist überhaupt ACTA?

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Abkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte vorschlägt.

Laut “Digitale Gesellschaft” wurde der Text der ACTA von 39 Ländern hinter verschlossenen Türen verhandelt, so geheim, dass Nationale Parlamente, internationale Organisationen und die Zivilgesellschaft von den Verhandlungen ausgeschlossen wurden.

Die einzelnen Bestimmungen des Texts sind so vage gehalten, dass sie Grundrechte einschränken und zu einer privatisierten Zensur im Internet führen werden. Das Abkommen schafft zudem neue strafrechtliche Sanktionen, die nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit, den Zugang zu Kultur und Datenschutz haben werden, sondern auch dem internationalen Handel schaden und Innovation lähmen werden. (Zitat aus Digitale Gesellschaft)

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