Mobivideo – Naziaufmarsch am 24. März in Frankfurt (Oder) blockieren! from kein ort fuer nazis ffo on Vimeo.

AUFRUF ZUR BLOCKADE DES NEONAZI-AUFMARSCHES IN FRANKFURT (ODER) AM 24. MÄRZ 2012

Neonazis wollen in Frankfurt (Oder) aufmarschieren. Wir stellen uns dem entschlossen entgegen!

Mit der Demonstration unter dem Motto “Raus aus der EU und Grenzen dicht!” versuchen die Neonazis, Ressentiments gegenüber Europa und vor allem gegenüber Polen aufzugreifen und Ängste zu schüren. Hinzu kommt, dass im Aufruf der Demonstration der Nationalsozialismus verherrlicht wird.

Rassistischen Vorurteilen muss ein deutliches Zeichen der Solidarität entgegengesetzt werden!

Als Redner für den Aufmarsch ist der führende NPD-Funktionär Udo Pastörs angekündigt. Mit der Demonstration kommt es zu einem Schulterschluss zwischen der rechten Partei und der militanten Kameradschaftsszene. Für die Demonstration mobilisiert insbesondere die neonazistische Kameradschaft “Freundeskreis Nordbrandenburg”. Diese ging aus der „Kameradschaft Märkisch-Oder-Barnim“ hervor, die sich 2010 angesichts des zivilgesellschaftlichen Drucks sowie der erfolgreichen Proteste und Blockaden des Bündnisses Brandenburg Nazifrei auflöste.

Frankfurt (Oder) weiterhin kein Ort für Neonazis!

Menschenverachtendes Gedankengut darf nicht auf die Straßen Frankfurts getragen werden. Wir stellen uns offensiv einer Ideologie entgegen, die Menschen als nicht gleichwertig erachtet. Wir akzeptieren nicht, dass Menschen als ethnisch, sexuell, religiös oder anderweitig als anders markiert, diskriminiert, ausgegrenzt und angegriffen werden.

Wir setzen den Neonazis eine demokratische und antifaschistische Kultur entgegen!

Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ besteht aus unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Akteur_innen der Städte Frankfurt (Oder) und Słubice und des Landes Brandenburg. Hier finden Bürger_innen sowie Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, antifaschistische Initiativen und Vereine ihren Platz.

Gemeinsam werden wir am 24. März den Neonaziaufmarsch mit friedlichen Massenblockaden verhindern. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, sich dem Neonaziaufmarsch entgegenzustellen. Zahlreiche Beispiele der Vergangenheit zeigen, wie erfolgreich Menschen ein Zeichen gegen Rechts setzen können, indem sie gemeinsam Zivilen Ungehorsam leisten. Wir sehen uns in der Tradition von Städten wie Bernau, Strausberg, Neuruppin, Berlin, Warschau und Dresden. Auch an diesen Orten wurden rechte Aufmärsche durch das beherzte Engagement von Bürger_innen verhindert.

Gemeinsam können wir den Neonaziaufmarsch in Frankfurt (Oder) verhindern! Frankfurt (Oder) darf kein Ort für Nazis sein!
Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“
Februar 2012

Sebastian Schmidtke Berlin Prenzlauer Berg

Sebastian Schmidtke wurde zum neuen Berliner NPD-Landesvorsitzenden gewählt und verdeutlicht die militante und faschistische Entwicklung der NPD. Schon sehr früh begann seine Nazi Karriere, damals noch im Kampfbund Deutscher Sozialisten (KDS) und später dann in der „Sozialistischen Zelle Strausberg (Nationaler Widerstand)“. Zur politischen Nazikarriere gibt es einen brauchbaren Artikel aus Stressfaktor.
Auf einem Landesparteitag in der Parteizentrale in Köpenick erhielt Schmidtke 86 Prozent der Stimmen, dieses Abstimmungsergebnis unterstreicht die ideologische Nähe zur AN , Schmidke gehört zu den führenden Köpfen der Berliner „Autonomen Nationalisten“ (AN) und war bisher stellvertretender NPD-Landeschef. Die Kandidatur unterstreicht das seit Jahren bestehende enge Verhältnis der Berliner NPD zu den gewaltbereiten Naziautonomen.

Super Transpi - Kein Bock auf Nazis

Kein Bock Auf Nazis – Keine Chancen für rassistische und faschistische Organisationen!

• Siehe Quelle Stressfaktor (Dezember 2005): http://freeweb.dnet.it/antifhain/fenster_schmidtke.htm
• http://www.tvb.de/newsmeldung/datum/2012/02/06/…
• http://www.facebook.com/pages/Kein-Bock-Auf-Nazis/…

ACTA Protests Worldwide…stoppacta-protest.info auf einer größeren Karte anzeigen

Das ACTA Abkommen stoppen!   Kommt zur Demo am 11.02. in Berlin

Demonstration gegen das ACTA Abkommen. Samstag, 11.02.2012 | 13 Uhr | Alex

Gemeinsam können wir ACTA stoppen. ACTA geht uns alle an.

Aufruf

Der Aufruf wird über ein offenes Bündnis unterstützt. Bisherige Gruppen, Initiativen, Assoziationen und Parteien:

• Digitale Gesellschaft e.V.
• Protest gegen ACTA – Berlin (Facebook)
• Piratenpartei, Landesverband Berlin

Das freie Internet, wie wir es kennen, steht seiner bisher größten Bedrohung gegenüber: ACTA. Das internationale Handelsabkommen “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” steht kurz davor, von der EU und ihren Mitgliedstaaten angenommen zu werden. Doch der Widerstand gegen ACTA wächst weltweit und die erfolgreichen Proteste in Polen zeigen: Gemeinsam können wir ACTA stoppen!

WARUM WIR GEGEN ACTA SIND:

• ACTA ist undemokratisch und hinter verschlossenen Türen verhandelt worden. Während Vertreter der Pharma-, Film- und Musikindustrie mitreden durften, wurden gewählte Abgeordnete und die Zivilgesellschaft ausgeschlossen. Nationale Parlamente oder das EU-Parlament durften also nicht mitreden, sie können nun lediglich zustimmen oder ablehnen.
• ACTA gefährdet Menschenleben: Harte Sanktionen im Transit sollen den Zugang zu kostengünstigen Medikamenten (Generika) erschweren. Die Leidtragenden sind zumeist Menschen in Entwicklungsländern, welche sich die teure Medizin aus den Industriestaaten nicht leisten können.
• ACTA bedroht das freie Internet: Provider und Webseiten-Betreiber sollen ermutigt werden, ihre Nutzer zu überwachen und Inhalte herauszufiltern. “Freiwillige” Lösungen zwischen privaten Akteuren werden durch das ACTA-Abkommen gefördert. Dadurch werden unsere Grundrechte in die Hände der Wirtschaft gegeben.
• ACTA zementiert das veraltete Urheberrecht: Das Abkommen soll eine Grundsatzentscheidung treffen, damit alte und überkommene Geschäftsmodelle in die nächsten Dekaden gerettet werden. Dadurch stellt sich ACTA gegen Innovation und zeitgemäße Modelle, die den Interessen von Nutzern und Kreativen Rechnung tragen. Die rasanten Umbrüche der modernen digitalen Welt werden ignoriert.

  WAS WIR ACTA ENTGEGENSTELLEN:

• Statt Intransparenz und Hinterzimmerpolitik fordern wir Demokratie, Transparenz und die Integration der Zivilgesellschaft bei der Entstehung internationaler Abkommen.
• Wir wollen eine Politik, die den Menschen stets vor Geschäftsinteressen stellt. Das gilt insbesondere für den Zugang zu Medikamenten.
• Statt einer gefährlichen Privatisierung des Rechts fordern wir den Erhalt und Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten.
• Wir setzen uns für ein modernes, verständliches und menschenfreundliches Urheberrecht ein, das die Interessen von Kreativen und Nutzern vereint.

WIR FORDERN DESHALB:

• Den sofortigen Stopp des ACTA-Abkommens.
• Die Ablehnung des Abkommens durch die Parlamente.

Am 11. Februar 2012 findet ein internationaler Aktionstag gegen das ACTA-Abkommen statt. Weltweit werden zehntausende Menschen gegen ACTA protestieren. Geht mit uns in Berlin auf die Straße und kommt zur Demonstration gegen ACTA am 11. Februar um 13 Uhr am Neptunbrunnen/Alexanderplatz in Berlin. Informiert euch und beteiligt euch am ACTA-Aktionstag, auch in anderen Städten. Gemeinsam können wir ACTA aufhalten!

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Abkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte vorschlägt.

Laut “Digitale Gesellschaft” wurde der Text der ACTA von 39 Ländern hinter verschlossenen Türen verhandelt, so geheim, dass Nationale Parlamente, internationale Organisationen und die Zivilgesellschaft von den Verhandlungen ausgeschlossen wurden.

Die einzelnen Bestimmungen des Texts sind so vage gehalten, dass sie Grundrechte einschränken und zu einer privatisierten Zensur im Internet führen werden. Das Abkommen schafft zudem neue strafrechtliche Sanktionen, die nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit, den Zugang zu Kultur und Datenschutz haben werden, sondern auch dem internationalen Handel schaden und Innovation lähmen werden. (Zitat aus Digitale Gesellschaft)

Das ACTA-Abkommen wird nun bald von der EU und den einzelnen Mitgliedsstaaten ratifiziert. Hierfür muss das Europäische Parlament das Abkommen absegnen oder ablehnen. Sorgen wir dafür das dieses Abkommen von den Europaparlamentariern abgelehnt wird.

Unterstützt alle aktiven Organisationen

Es gibt bereits viele lokale und europäische Vereine und Organisationen, wie EDRi, La Quadrature du Net, Bits Of Freedom, Ärzte ohne Grenzen und viele andere, die im Kampf gegen ACTA aktiv sind.

ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant

Proteste in Deutschland und Europa

In Deutschland sind bereits in fünf Städten Protestaktionen gegen ACTA in Planung – darunter Berlin, München und Frankfurt am Main. Die Proteste werden maßgeblich über das Internet organisiert. Auch ein Blackout Day ähnlich wie bei den Protesten gegen SOPA wird diskutiert. In ganz Europa sind für die nächsten Tage und Wochen Proteste angekündigt worden. Unter den teilnehmenden Ländern sind bisher Schweden, Niederlande, Polen, Großbritannien, Tschechien, Irland, Malta, Slowenien, Dänemark, Deutschland und Lettland. Für den 11.02.2012 wurden auf Facebook zusätzlich zeitgleich in rund 34 französischen Städten Proteste angekündigt.

https://www.facebook.com/events/182716005161256/

Unterschrifteinliste:

• Unterzeichne bei Avaaz gegen ACTA

Artikel zum Thema:

• http://digitalegesellschaft.de
• Guter Artikel von Bruno Kramm
• Noch mehr Infos auf Netzpolitik.org

Am 11. März 2012 dauert die Katastrophe von Fukushima schon ein Jahr an. An diesem Tag gedenken wir der Opfer und wenden uns gegen die weitere Nutzung der Atomenergie. In Deutschland, in Europa, weltweit.

In Deutschland demonstrieren wir:

• an der Urananreicherungsanlage in Gronau: Solange zehn Prozent aller AKW weltweit mit angereichertem Uranbrennstoff aus Gronau versorgt werden können und solange die Bundesrepublik für Atomgeschäfte in aller Welt bürgt, kann von einem Ausstieg aus der Atomenergie keine Rede sein!
• an den Atomkraftwerken Gundremmingen,  Neckarwestheim und Brokdorf sowie in Hannover (AKW Grohnde): Grohnde  ist wie Fukushima ein Siedewasser-Reaktor. Neckarwestheim steht in einem erdbebengefährdeten Gebiet. Das Betriebsgelände von Brokdorf liegt in einer Senke, tiefer als der Wasserspiegel der Elbe. Der Stahl, der vor 30 Jahren in Grohnde verbaut wurde, war schon damals technisch überholt.
• mit einer Lichterkette zwischen Braunschweig-Thune, ASSE II und Schacht KONRAD: Hier setzen wir ein deutliches Zeichen gegen den unverantwortlichen Umgang mit Atommüll.

Wir wollen einen schnellen Ausbau Erneuerbarer Energien in der Fläche: Dezentral, demokratisch und sozial. Diesem Ziel steht die Atomenergie entgegen. Es gibt keine friedliche Nutzung von Atomkraft. Der Weiterbetrieb der noch am Netz befindlichen Reaktoren und Atomanlagen ist nicht vertretbar.

Darum: Schluss damit! Atomausstieg jetzt!

• Anreise zu den Großdemonstrationen
• Aktionsorte, Demos und Aktionen an 6 Orten

Plakat - Gegen den Europäischen Polizeikongress

fight capitalist war, fight capitalistic peace!
Antirepressionsdemo gegen Polizeikongress

Am 14. und 15. Februar 2012 findet der inzwischen 15. Europäische Polizeikongress in Berlin statt. Dort treffen sich Vertreter von Rüstungsunternehmen mit Innenpolitik, Geheimdienst und Polizei. Das Motto dieses Jahr: “Vernetzte Sicherheit: Terrorismus Homegrown – International – Cyber”. Die behandelten Themen sind unter anderem: Strategies for Homeland Security, Fight against radicalization and extremist ideologies, Border Control, Police cooperation in Europe, Cyber crime, Cyber war.

Wir wenden uns gegen die koordinierte und instututionalisierte rassistische Kriminalisierung von Menschen aus unserer Mitte.

KOP ruft gemeinsam mit einem breiten Bündnis von Berliner Gruppen auf zum gemeinsamen und solidarischen Widerstand gegen rassistische Polizeischickane, Willkür und Diskriminierung, gegen Überwachungswahnsinn und Kriminalisierung.

Diese wird am 26.01.2012 um 19Uhr in der ver.di-Bundesverwaltung im Raum Othello stattfinden. Es werden drei kurze Inputs zu folgenden Themen geben:

• Naziaufmarsch im Februar in Dresden
• Geschichtsrevisionismus im Zusammenhang mit dem Dresdner Gedenken
• Repression gegen die Blockierer der letzten Jahre

Anschließend Platz für Diskussionen geben

Quelltext zur Veranstaltung: http://www.dresden-nazifrei.com

Zur Vorgeschichte: Textausschnitt aus Neues Deutschland (19.01.2012)

Wegen scharfer Reaktionen der Polizei auf diesen Slogan »Oury Jalloh – das war Mord«, war vor knapp zwei Wochen eine Gedenkdemo zum siebenten Jahrestag von Jallohs Tod eskaliert. Es hatte Verletzte gegeben; Mouctar Bah, der Anmelder der Demonstration, musste ins Krankenhaus. Beamte waren rabiat gegen Demonstranten vorgegangen, um Transparente mit dem Spruch zu beschlagnahmen. Dieser wird seit Jahren bei Demonstrationen skandiert und war toleriert worden. Der neue Dessauer Polizeipräsident hatte aber einen härteren Kurs eingeschlagen. Er war dafür im Anschluss von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) kritisiert worden. Bei Gedenkinitiativen und bei der Opposition hatte der Polizeieinsatz für scharfe Reaktionen gesorgt.

In Erinnerung an Oury Jalloh

Der Brandanschlag gegen eine Polizeiwache in Dessau wird von der Rechten gegen die »Initiative in Gedenken an Oury Jalloh« benutzt und eskaliert die Lage nur noch mehr.
So kommt in der ganzen »Gewaltspirale« dieser durchgeknallten Rassisten eine Vorfall noch mit dazu, der Grund für eine weitere Besorgnis gibt. Am Montag hatte es eine Messerattake auf einen Fussballspieler der ASG Vorwärts gegeben, dieser Verein wird der Nazi Szene in Verbindung gebracht. Der 29-Jährige wurde dabei schwer verletzt, ist aber inzwischen außer Lebensgefahr. Dramatisch ist die Straftat deswegen, weil ein Afrikaner wegen der Tat in Untersuchungshaft sitzt.
Diese Information wurde von der Nazis Szene umgehend instrumentalisiert, so zogen etwa 400 Nazis durch Dessau und riefen lauthals Parolen wie »Deutschland den Deutschen! Ausländer raus!«. Zu der Aktion wurde über Twitter vom militanten Nazinetzwerk »Freies Netz« aufgerufen.

Am Samstag, den 21. Januar 2012, ist eine weitere Nazi Demonstration geplant, sie wird vor dem MC Donald in der Kavalierstraße um 18 Uhr losgehen.

Die Situation ist in Dessau total zugespitzt, Menschen mit Migrationshintergrund, die Alternativszene und Linke sind in großer Gefahr.

Kommt zahlreich, um Menschen vor den Rassisten und Nazis zu schützen!!

Wann: Samstag, den 21. Januar 2012 um 15 Uhr
Wo: Dessau (Hauptbahnhof)

• http://www.neues-deutschland.de
• http://www.linkeblogs.de

• http://www.pssst-blog.de

Imagine a World
Without Free Knowledge

For over a decade, we have spent millions of hours building the largest encyclopedia in human history. Right now, the U.S. Congress is considering legislation that could fatally damage the free and open Internet. For 24 hours, to raise awareness, we are blacking out Wikipedia. Learn more.
(Quelle: Protestseite Wikipedia)

“Imagine a World Without Free Knowledge” – “Stellen Sie sich eine Welt ohne freies Wissen vor.”

Am Mittwoch wurden zahlreiche Webseiten aus Protest schwarz verschleiert oder schwarze Protestbanner präsentierten den Protest, allen voran Wikipedia. Grund des Protestes sind zwei US-Gesetzentwürfe, die die Freiheit des Internets gefährden.

Zensur, Internetsperren, Urheberrechte – sind Eckpunkte, worum es bei den Gesetzen geht. Die konservativen Abgeordneten haben im US-Repräsentantenhaus die Sopa (Stop Online Piracy Act) eingebracht. Kritiker sehen im Gesetzesentwurf die Gefahr einer gezielten Zensur, ähnliche Kritik gab es auch hier in Deutschland, als über Themen wie Kinderpornografie versucht wurde, eine Akzeptanz für mögliche Internetsperrungen durchzusetzen.
Die PIPA (Protect IP Act) könnte eine Maßnahme gegen ausländische Web-Anbieter ermöglichen, die das geistige Eigentum (intellectual property, IP) verletzen, so könnten z.B. diese Webseiten gesperrt werden.

In erster Linie geht es bei den Gesetzgebungen um Maßnahmen gegen Verletzungen des Urheberrechts, der Einschnitt Webseiten zu zensieren oder zu sperren könnte aber auch für andere unliebsame Internetseiten langfristig folgen haben.

Wikipedia sieht sich dadurch betroffen, weil es in diesem Sinne selbst als Suchmaschine angesehen werden könnte. “Als solche wäre die Wikipedia verpflichtet, all die Weblinks, die z.B. als Herkunftsnachweis dienen, regelmäßig auf Urheberrechtsverstöße auf allen Unterseiten der verlinkten Websites zu überprüfen und gegebenenfalls zu entfernen.”

(Quelle: http://www.rp-online.de)

Mit der geplanten Infrastruktur zur Blockade von Websites könne das Netz auch ohne Bezug auf Urheberrechtsverletzungen zensiert werden, betonten die SOPA-Kritiker. „Bei einer Verabschiedung hätten beide Gesetze verheerende Folgen für das freie und offene Web“, erklärte die Wikimedia Foundation, die das freie Wissensprojekt betreibt.

(Quelle: http://www.nachrichten.de)

PROTECT IP / SOPA Breaks The Internet from Fight for the Future on Vimeo.

Avaaz – online unterzeichnen: http://www.avaaz.org/de/save_the_internet_action_center

• http://www.nachrichten.de
• http://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:SOPA_initiative/Learn_more
• http://www.dw-world.de/dw/article/0,,15672620,00.html
• http://www.nytimes.com
• http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/aus-dem-maschinenraum/…