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28.Januar // 16:00 // Demonstration // Herrfurthplatz/Neukölln // Fight Capitalist War, Fight Capitalist Peace fight capitalist war, fight capitalistic peace! Antirepressionsdemo gegen Polizeikongress Am 14. und 15. Februar 2012 findet der inzwischen 15. Europäische Polizeikongress in Berlin statt. Dort treffen … Continue reading
Nicht nur die Polizei wurde wegen ihren rassistischen Attacken in Dessau bekannt, jetzt mobilisieren die Nazis auch nach Dessau und schüren den Hass rassistischer Bürger vor Ort.
Zur Vorgeschichte: Textausschnitt aus Neues Deutschland (19.01.2012)
Wegen scharfer Reaktionen der Polizei auf diesen Slogan »Oury Jalloh – das war Mord«, war vor knapp zwei Wochen eine Gedenkdemo zum siebenten Jahrestag von Jallohs Tod eskaliert. Es hatte Verletzte gegeben; Mouctar Bah, der Anmelder der Demonstration, musste ins Krankenhaus. Beamte waren rabiat gegen Demonstranten vorgegangen, um Transparente mit dem Spruch zu beschlagnahmen. Dieser wird seit Jahren bei Demonstrationen skandiert und war toleriert worden. Der neue Dessauer Polizeipräsident hatte aber einen härteren Kurs eingeschlagen. Er war dafür im Anschluss von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) kritisiert worden. Bei Gedenkinitiativen und bei der Opposition hatte der Polizeieinsatz für scharfe Reaktionen gesorgt.
In Erinnerung an Oury Jalloh
Skurriler Prozess gegen zwei Landwirte und einen Angestellten aus Quickborn. Man kann der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) nur zustimmen, die ganze Geschichte ist wirklich skurril und wäre sie nicht so ernst, einen kleinen Lacher wert.
Das Ganze fand 2006 statt, kurz vor dem kommenden Castor-Transport nach Gorleben. Am Rande des Laternenumzugs wurden ein Landwirt und sein damals 15 jähriger Sohn von Zivilpolizisten überfallen. Ein Betongewicht auf der Ladefläche eines geparkten Wagens verleitete die Zivilpolizisten zu der irrigen Annahme, hier wäre ein Betonblock für eine Ankettvorrichtung, tatsächlich war dieser Betonblock zum Beschweren einer Zugmaschine notwendig.
Die Beamten rissen die Wagentüren auf, schrien den Landwirt und Sohn an und zwangen beide mit gezogener Waffe auszusteigen, die Beamten wiesen sich nicht als Polizisten aus. Sie wiesen sich auch später nicht aus, als Teilnehmer des Laternenumzuges dem Landwirt zur Hilfe kamen, dabei bekam ein Beamter einen Nasenbeinbruch.
